| 1 | Personenbezogene Daten können in unterschiedlicher |
| 2 | Intensität Aussagen über Personen und deren soziale |
| 3 | Beziehungen enthalten. Je nach Umfang und Qualität der Daten |
| 4 | lassen sich Daten durch Zusammenführung aus |
| 5 | unterschiedlichen sozialen Zusammenhängen zu |
| 6 | Persönlichkeitsbildern verdichten. Dem entspricht, |
| 7 | beispielsweise übertragen auf das Internet, die |
| 8 | Zusammenführung von Daten über das Nutzungsverhalten von |
| 9 | unterschiedlichen Webangeboten. Entsprechende |
| 10 | Geschäftsmodelle reichen von der Zusammenführung von |
| 11 | Nutzungsdaten innerhalb des Webangebotes eines einzelnen |
| 12 | Anbieters bis hin zu komplexen webseitenübergreifenden |
| 13 | Kooperationen unterschiedlicher Anbieter, oftmals unter |
| 14 | Ein-schaltung von Dienstleistern (z. B. doubleclick; |
| 15 | Facebook-Like-Button). Aufgegriffen wurde der Begriff u.a. |
| 16 | vom Bundesverfas-sungsgericht im Volkszählungsurteil. Das |
| 17 | Gericht betont das Verbot von Profilbildungen, die geeignet |
| 18 | sind, die Persönlichkeit von Menschen vollständig oder nur |
| 19 | teilweise abzubilden. Befürchtet wird, dass die in |
| 20 | öffentlicher Hand und zu ganz unterschiedlichen Zwecken |
| 21 | gesammelten Datenbestände zusammengeführt werden und ein |
| 22 | nahezu lückenloses Bild der Bürger zum Zweck der |
| 23 | Herrschaftsausübung schaffen könnten. Als Risiko im Kontext |
| 24 | der Privatwirtschaft gilt der Missbrauch entsprechend |
| 25 | reichhaltiger Profile und die oftmals intransparent |
| 26 | bleibende Beeinflussung der wirtschaftlichen Entscheidungen |
| 27 | der Verbraucher durch gezielte Werbung. In Folge der |
| 28 | technischen Entwicklung spielen Fragen der Profilbildung |
| 29 | nicht nur im öffentlichen Bereich (z.B. Rasterfahndungen), |
| 30 | sondern auch im nicht-öffentlichen Bereich eine große Rolle. |
| 31 | Dabei ist zwischen ganz unterschiedlichen Arten von Profilen |
| 32 | und deren Nutzung zu unterscheiden. |
| 33 | |
| 34 | Im Internet sind für bestimmte Nutzergruppen angepasste |
| 35 | oder sogar besonders detaillierte und personalisierte |
| 36 | Angebote möglich und gängig. Seit Jahren werden |
| 37 | Auswertungstools verwendet, mit denen das Nutzerverhalten |
| 38 | auf einer Website statistisch erfasst und analysiert werden |
| 39 | kann. Die dabei untersuchten Daten werden häufig nur |
| 40 | aggregiert und/oder pseudonymisiert ausgewertet. Ob es sich |
| 41 | dabei um anonyme und damit nicht mehr dem Anwendungsbereich |
| 42 | der Datenschutzgesetze unterfallende Profildaten handelt, |
| 43 | ist jedoch umstritten. In einigen Fällen wird allerdings |
| 44 | durch die Einbeziehung von personenbezogenen Webangeboten |
| 45 | (soziale Netzwerke; Mailangebote) insgesamt eine |
| 46 | Personenbeziehbarkeit des Profils herbeigeführt. Es besteht |
| 47 | Einigkeit, dass solche Nut-zungsprofile bei Einhaltung |
| 48 | bestimmter Vorgaben, zulässig sind. [Fußnote: Vgl. Beschluss |
| 49 | des Düsseldorfer Kreises vom 26. November 2009: |
| 50 | http://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Publikationen/Entschliess |
| 51 | ungssammlung/DuesseldorferKreis/Nov09Reichweitenmessung.pdf? |
| 52 | __blob=publicationFile] Anhand dieser Nutzungsprofile können |
| 53 | Websites z.B. nutzerfreundlicher gestaltet werden. Durch |
| 54 | eine entsprechende Optimierung der Website können |
| 55 | Effizienzgewinne bei der Bewerbung und dem Verkauf von |
| 56 | Produkten erreicht werden. |
| 57 | |
| 58 | Auch andere Methoden der Profilbildung wie etwa das sog. |
| 59 | Scoring, d.h. die Bewertung von Personen anhand der |
| 60 | Zuordnung von statistischen Erfahrungswerten sind in der |
| 61 | Wirtschaft üblich. Der Gesetzgeber hat darauf reagiert und |
| 62 | Grenzen wie das Verbot automatisierter Einzelbewertung sowie |
| 63 | zusätzliche Transparenzanforderungen geschaffen. Die |
| 64 | Ergebnisse der Profil-bildung beim Scoring basieren zumeist |
| 65 | auf statistischen Annah-men, die ohne weiteres auf |
| 66 | Individuen angewandt werden. Ent-scheidungen zu Personen, |
| 67 | die auf Grundlage solcher Profile getroffen werden, basieren |
| 68 | damit nicht mehr auf individuellen Gegebenheiten, obwohl es |
| 69 | im Einzelfall stets ganz anders sein kann als im |
| 70 | statistischen Mittel. Dementsprechend können |
| 71 | Diskriminierungen bis hin zur Ausgrenzung ganzer Gruppen |
| 72 | eintreten. Diese Nichtberücksichtigung individueller |
| 73 | Verhältnisse berührt Grundrechte des Persönlichkeitsschutzes |
| 74 | wie auch die Menschenwürde . |
| 75 | |
| 76 | Weitergehende Analysen z.B. auf der Grundlage aller zu einer |
| 77 | Person verfügbaren Informationen (z.B. webseitenübergreifend |
| 78 | wie durch den Facebook-Like-Button) sind denkbar. Durch die |
| 79 | Möglichkeit allgegenwärtiger Datenverarbeitung (ubiquitious |
| 80 | computing) und Vernetzung potenzieren sich die Möglichkeiten |
| 81 | als auch das Risikopotenzial von Profilbildung im Internet. |
| 82 | Dementsprechend wird auch und gerade im Kontext des |
| 83 | Internets die eingehende Regulierung des zulässigen |
| 84 | Einsatzes der Profilbildung gefordert (so zuletzt die |
| 85 | Konferenz der Datenschutzbeauftragten in ihrem |
| 86 | Eckpunktepapier zur Modernisierung des Datenschutzes). |
| 87 | Diskutiert werden in diesem Zusammenhang eine gesetzliche |
| 88 | Definition der Profilbildung und die Schaffung von |
| 89 | gesetzlichen Grundlagen, die dem besonderen |
| 90 | Gefährdungspotential von Profilbildungen Rechnung tragen. |
| 91 | Für die Beurteilung des Gefährdungspotentials kommt es |
| 92 | maßgeblich darauf an, welche Art von Daten, in welcher Form |
| 93 | und zu welchem Zweck und in welchem Umfang erfasst und |
| 94 | ausgewertet werden können. Gefordert wird auch eine |
| 95 | Ano-nymisierung, soweit dies möglich ist. Zusätzliche |
| 96 | Transparenzanforderungen wie die Anforderung der Erläuterung |
| 97 | von Profilbildungsverfahren sollen Verbrauchern helfen, die |
| 98 | Folgen der Nutzung von entsprechenden Angeboten einschätzen |
| 99 | zu können. |
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2.3.1.3 Bildung von Persönlichkeitsprofilen / Tracking über die Grenzen einzelner Webseiten hinweg (Originalversion)
von EnqueteBuero, angelegt
